Magistrat der Stadt Bebra
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Melderegister sind wichtige Informationsquellen. Sie sollen möglichst vollständig und korrekt sein. Melderegister sind zum Beispiel eine unendliche Informationsquelle für unsere Polizei.

Am 01.11.2015 tritt das neue Meldegesetz in Kraft. Es gilt bundesweit und löst die Landesmeldegesetze ab. Viel ist über das neue Gesetz berichtet worden. Nirgendwo fehlte der Hinweis darauf, dass Melderegisterauskünfte für Werbezwecke oder Adressenhandel nur noch mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Personen möglich sind. Hier wird – mit Verlaub – der Fokus der Bürgerschaft völlig fehlgeleitet.

In Bebra sind noch keine Adressen verkauft worden. Dies ist auch künftig gewiss nicht vorgesehen. Adresshändler sind da sicher die „geeignetere“ Stelle. Wer einmal selbst kritisch nachdenkt, welche Unmengen Post er von unbekanntesten Personen und Stellen im Briefkasten vorfindet, wird dem nur zustimmen können.

Eines muss klar sein: auch das künftige Gesetz erlaubt es beispielsweise, Auskünfte an anfragende Behörden zu erteilen. Dies hat auch einen guten Grund: ein solides Melderegister ist die Basis für die Verhinderung von Missbräuchen. Deshalb müssen die Vermieter ab November auch den Ein- und Auszug bestätigen. Ohne Bescheinigung keine Anmeldung im Meldeamt! Bisher waren die Meldeämter auf die Angaben ihrer Kundschaft angewiesen. Nur in begründeten Ausnahmefällen erfolgten amtliche Nachforschungen. Schließlich ist ein Einwohnermeldeamt keine Detektei und soll es gewiss nicht werden! Deshalb sehen wir dem ganzen gelassen entgegen.

Eine Vorschrift ist jedoch ein wenig gelockert worden: hatten beispielsweise Umgezogene bisher eine Woche Zeit für die Ummeldung, so beträgt die Frist jetzt 2 Wochen.